6. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr - 07.01.2010 - 17:30-18:58 Uhr

Sitzung
006/BSV/2010
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Nahverkehr Schwerin GmbH, Ludwigsluster Chaussee 72, 19061 Schwerin
Datum
07.01.2010
Zeit
17:30-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 5. Sitzung vom 03.12.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 3.1

Nahverkehr Schwerin GmbH - Rückblick 2009 und Ausrichtung für die Zukunft

 
Ö 3.2

Budgetkontrolle

 
Ö 3.3

Verkehrssicherheit Schulen und Kitas

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Haushaltssicherungskonzept 2008 - 2020 hier: 2. Fortschreibung (2010)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

00243/2009
Ö 4.2

Personalbedarfskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin - Fortschreibung für 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

00227/2009
Ö 4.3

Bebauungsplan Nr. 69.09 "Ziegelinnensee" - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00124/2009
Ö 4.4

Sanierungsbedarfe an Schulen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00147/2009
Ö 4.5

Standortentscheidung für die Berufliche Schule "Technik"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00229/2009
Ö 4.6

4. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 08.02.2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00221/2009
Ö 4.7

Sanierungsgebiet "Paulsstadt" Ausschreibung zur Bestellung eines Sanierungsbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 7

00151/2009
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Verkehrsverbund mit dem Schweriner Umland

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 6

00208/2009
Ö 5.2

Ampelschaltungen in den Abend- und Nachtstunden in Rand- und Gewerbegebieten

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00212/2009
Ö 5.3

Optimierung der Werbesatzung

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00237/2009
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 5. Sitzung vom 03.12.2009 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

 
N 9

Befreiungen / Einvernehmen

 
N 10

Zurückzuweisende Befreiungen / Einvernehmen

 
N 11

Sonstiges