SessionNet | 10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 31.05.2010

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung der Stadtvertretung vom 26.4.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 5	Personelle Veränderungen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Voraussetzungen für den Bau eines Golfplatzes schaffen Beschluss: abgelehnt	00285/2010	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag CDU/FDP-Fraktion Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 25.05.2010 Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 7	Flächen für Wassersportzentrum Bornhövedstraße/Altes Klärwerk zügig erschließen Beschluss: ungeändert beschlossen	00367/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 8	Einrichtung eines Schweriner Wochenmarktes am Samstag in der Zeit von 7.00 bis 13.00 Uhr im Bereich Am Markt (zusätzlich zum Mittwochsmarkt) Beschluss: geändert beschlossen	00357/2010	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 9	Umgestaltung der Baumreihe Fasanenstraße Beschluss: geändert beschlossen	00362/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 10	Weiterbildung für die Selbstständige Schule Beschluss: ungeändert beschlossen	00366/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 11	Künftige Bewirtschaftung öffentlicher Toilettenanlagen Beschluss: Wiedervorlage	00371/2010	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 14.06.2010 Beschluss StV vom 25.10.2010
Ö 12	Straßenbenennungen in Neubaugebieten Beschluss: geändert beschlossen	00364/2010	Antrag Auflistung der Persönlichkeiten für Vorschläge von Straßennamen Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2010 Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 13	Dauerausstellung zur Geschichte der Residenzstadt Schwerin in geeignetem Gebäude präsentieren Beschluss: geändert beschlossen	00393/2010	Antrag Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2010 Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 14	Unterstützung der überparteilichen Volksinitiative "Kostenfreies und vollwertiges Mittagessen an allen Kindertagesstätten und Grundschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern Beschluss: ungeändert beschlossen	00436/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 15	Einrichtung eines Gebäudes zur Nutzung für Wohnungslose Beschluss: abgelehnt	00341/2010	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 16	Forderung einer nachhaltigen und verbindlichen Standortausweisung zur langfristigen Unterbringung Schweriner Wohnungsloser bis September 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	00438/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 17	Kulturentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin für die Jahre 2010 bis 2015 Beschluss: abgelehnt	00299/2010/1	Beschlussvorlage Anlage Kulturentwickungskonzept - Stand 18.05.2010 Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 18	Polizeipräsenz in der Innenstadt verbessern Beschluss: ungeändert beschlossen	00442/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 19	Energiekonzept Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00434/2010	Antrag Beschluss StV vom 28.06.2010
Ö 20	Weitere touristische Erschließung der Burgseepromenade fördern Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00437/2010	Antrag Beschluss StV vom 20.09.2010
Ö 21	Kennzeichnung des kombinierten Rad- und Fußweges Werderstraße im Touristenbereich zwischen Schloss und Marstall Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00444/2010	Antrag Beschluss StV vom 20.09.2010
Ö 22	Fahrradmietsystem in Schwerin einrichten Beschluss: ungeändert beschlossen	00441/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 23	IT-Strategie der Landeshauptstadt Schwerin - Schwerpunkt Stadtverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	00382/2010	Beschlussvorlage Ergänzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IT-Strategie der Landeshauptstadt Schwerin - Schwerpunkt Stadtverwaltung Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 24	Änderung des Gesellschaftsvertrages der SIS Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	00407/2010	Beschlussvorlage Anlage 1 - Neufassung des Gesellschaftsvertrages Anlage 2 - Synopse Gesellschaftsvertrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 25	Funktionsstärken im Einsatzdienst der Feuerwehr Beschluss: ungeändert beschlossen	00376/2010	Beschlussvorlage Änderungsantrag SPD-Fraktion Anlage 1 - Bedarfsplan der Feuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin Anlage 2 - Stellungsnahme des Beigeordneten Herrn Niesen (zu DS 00376/2010, alt: DS 00275/2010) Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 26	Gestaltungskonzept für die Ausführung von zu sanierenden Straßenoberflächen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00443/2010	Antrag Beschluss StV vom 20.09.2010
Ö 27	Erhaltung des historischen Straßenbildes in der Schliemannstraße durch eine Neugestaltung der Straßensanierung mit Kopfsteinpflaster Beschluss: ungeändert beschlossen	00439/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 28	W-LAN auf Schweriner Plätzen Beschluss: ungeändert beschlossen	00440/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 29	Zeitzeugen für unsere Schulen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00435/2010	Antrag Änderungsantrag Zeitzeugen für unsere Schulen Beschluss StV vom 15.11.2010
Ö 30	Aufhebung der allgemeinen Förderschule "Comenius" zum Ende des Schuljahres 2009/10 Beschluss: ungeändert beschlossen	00335/2010	Beschlussvorlage 23.02.FöSchüler Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 31	12. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschlussfassung Beschluss: ungeändert beschlossen	00322/2010	Beschlussvorlage Anlage 1, Abwägungsvorschlag zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans Anlage 3, Begründung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans Anlage 2, Planzeichnung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 32	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65.09 "Technisches Hilfswerk - Am Haselholz" Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	00347/2010	Beschlussvorlage Anlage 4: Begründung Anlage 1: Luftbildübersicht Anlage 2: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3: Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 5: Umweltbericht Anlage 6: Übersichtsplan Untersuchungsraum (Anlage 1 zum Umweltbericht) Bestands- und Konfliktplan Naturschutz (Anlage 2 zum Umweltbericht) Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 33	Satzung nach § 34 Abs.4 Nr.3 BauGB "Görries - Rogahner Str. 64" Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	00378/2010	Beschlussvorlage Anlage 3: Begründung Anlage 1: Satzung Anlage 2: Luftbildübersicht Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 34	Beitritt zum kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt Beschluss: ungeändert beschlossen	00403/2010	Beschlussvorlage Biodiv-Strategie Bund Deklaration Biodiv Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 35	Jahresrechnung 2009 der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: Kenntnis genommen	00404/2010	Informationsvorlage Jahresrechnung 2009 der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 36	Berichtsanträge
Ö 36.1	Zustand ehemalige Deponie Finkenkamp Beschluss: ungeändert beschlossen	00418/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Nicht öffentlicher Teil:
N 37	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
N 38	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
N 39	Grundstücksangelegenheit Großer Moor 36
Öffentlicher Teil:
Ö 40	Nachtrag: 31.05.2010 Durchführung von Modellprojekten "Bürgerarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	00458/2010	Beschlussvorlage Bekanntmachung Interessenbekundungsverfahren-Bürgerarbeit Hinweise RD Nord 20100527 Bürgerarbeit Antrag Schwerin 100527-Interesse-Ankündigung Änderungsantrag SPD-Fraktion Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 41	"Tonsberg-Boutique" in der Lübecker Straße unerwünscht Beschluss: ungeändert beschlossen	00466/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: