48. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
(teilweise gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss WTL) - 16.02.2012 - 18:30-21:00 Uhr

Sitzung
048/FA/2012
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
im Stadthaus, Raum E 070, Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin
Datum
16.02.2012
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

N 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
N 2

gemeinsame Beratung der TOP 2.1

 
N 2.1

Mietvertrag Stadthaus

 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 3

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 3.1

12. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

01075/2012
Ö 4

Beratung von Anträgen

 
Ö 4.1

Bedarfsermittlung für Taxikonzessionen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00941/2011
Ö 4.2

Teilnahme am Bundeswettbewerb Papieratlas 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

01020/2011
Ö 4.3

Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

01057/2011
Ö 4.4

Stelle Kinderschutzbund

Beschluss: Wiedervorlage

01058/2011
Ö 4.5

Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden

Beschluss: Wiedervorlage

01068/2011
Ö 4.6

Bildungs- und Teilhabepaket optimal einsetzen - zusätzliches Personal einstellen

Beschluss: Wiedervorlage

01088/2012
Ö 5

Bestätigung von Sitzungsniederschriften

 
Ö 5.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 45. Sitzung vom 12.01.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 46. Sitzung vom 19.01.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 5.3

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 47. Sitzung vom 07.02.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 7

Beratung Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Wiedervorlage

00977/2011/1
Ö 8

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

N 9

Bestätigung von Sitzungsniederschriften

 
N 9.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 45. Sitzung vom 12.01.2012 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9.2

Bestätigung der Niederschrift der 46. Sitzung vom 19.01.2012 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9.3

Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 07.02.2012

 
N 10

Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

 
N 10.1

Darlehensaufnahme in Höhe von EUR 1.000.000 zur Finanzierung von Investitionen der Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

 
N 10.2

Darlehensumschuldung in Höhe von 1.292.070,00 €

 
N 11

Sonstiges