82. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
(Sondersitzung)
-gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Finanzen- - 15.05.2012 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung
082/HA/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
15.05.2012
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö

Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen

 
Ö 2

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012

 
Ö 2.1

Kenntnisnahme der Änderungsanträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Ortsbeiräte und Fachausschüsse, die in den Haushaltsplanentwurf 2012 der Verwaltung übernommen wurden

 
Ö 2.1.1

Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Antragsteller: Ortsbeirat Krebsförden

Beschluss: Kenntnis genommen

00989/2011
Ö 2.1.2

Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Antragsteller: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

01068/2011
Ö 2.1.3

Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012
Antragsteller: Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen

Beschluss: Kenntnis genommen

01057/2011
Ö 2.1.4

Stelle Kinderschutzbund
Antragsteller: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

01058/2011
Ö 2.2

Beschlussfassung von Anträgen, die nicht in den Haushaltsplanentwurf 2012 der Verwaltung übernommen wurden

 
Ö 2.2.1

Rückstellung der Radwegebaumaßnahme Plater Straße in Richtung Consrade
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0

01046/2011
Ö 2.3

Änderungsanträge aus den Fraktionen

 
Ö 2.4

Kenntnisnahme der Veränderungslisten der Verwaltung

 
Ö 2.4.1

3. Veränderungsliste der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.4.2

4. Veränderungsliste der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.4.3

Veränderungsliste zum Stellenplanentwurf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.5

Beschlussfassung zum Haushalt 2012 - einschließlich aller nachgereichten Anlagen und Veränderungslisten, Änderungsanträgen der Stadtvertreter, Fraktionen, Ortsbeiräte und Fachausschüsse
-Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012-

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 3

00977/2011/1
Ö

Beratung des Hauptausschusses

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Kooperationsvereinbarung für den Stadt-Umland-Raum Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01146/2012
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Sicherung der Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung zur Abgabe von Erklärungen im Sinne des § 38, Abs. 6, Satz 1 Kommunalverfassung M-V (Vier- Augen-Prinzip) durch vorübergehende Bevollmächtigung jeweils eines Amtsleiters der drei Fachdezernate

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01181/2012
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

01134/2012
Ö 5.2

Weitere EDV-Unterstützung für Verwaltungsprozesse
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01167/2012
Ö 5.3

Besetzung von Stellen in der Stadtverwaltung
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion; SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

01171/2012
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Sonstiges