Sitzung
082/HA/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
15.05.2012
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö
Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen
 
Ö 2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012
 
Ö 2.1
Kenntnisnahme der Änderungsanträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Ortsbeiräte und Fachausschüsse, die in den Haushaltsplanentwurf 2012 der Verwaltung übernommen wurden
 
Ö 2.1.1
Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Antragsteller: Ortsbeirat Krebsförden

Beschluss: Kenntnis genommen

00989/2011
Ö 2.1.2
Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Antragsteller: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

01068/2011
Ö 2.1.3
Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012
Antragsteller: Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen

Beschluss: Kenntnis genommen

01057/2011
Ö 2.1.4
Stelle Kinderschutzbund
Antragsteller: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

01058/2011
Ö 2.2
Beschlussfassung von Anträgen, die nicht in den Haushaltsplanentwurf 2012 der Verwaltung übernommen wurden
 
Ö 2.2.1
Rückstellung der Radwegebaumaßnahme Plater Straße in Richtung Consrade
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0

01046/2011
Ö 2.3
Änderungsanträge aus den Fraktionen
 
Ö 2.4
Kenntnisnahme der Veränderungslisten der Verwaltung
 
Ö 2.4.1
3. Veränderungsliste der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.4.2
4. Veränderungsliste der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.4.3
Veränderungsliste zum Stellenplanentwurf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.5
Beschlussfassung zum Haushalt 2012 - einschließlich aller nachgereichten Anlagen und Veränderungslisten, Änderungsanträgen der Stadtvertreter, Fraktionen, Ortsbeiräte und Fachausschüsse
-Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012-

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 3

00977/2011/1
Ö
Beratung des Hauptausschusses
 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Kooperationsvereinbarung für den Stadt-Umland-Raum Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01146/2012
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Sicherung der Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung zur Abgabe von Erklärungen im Sinne des § 38, Abs. 6, Satz 1 Kommunalverfassung M-V (Vier- Augen-Prinzip) durch vorübergehende Bevollmächtigung jeweils eines Amtsleiters der drei Fachdezernate

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01181/2012
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

01134/2012
Ö 5.2
Weitere EDV-Unterstützung für Verwaltungsprozesse
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01167/2012
Ö 5.3
Besetzung von Stellen in der Stadtverwaltung
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion; SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

01171/2012
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Sonstiges