Sitzung
015/StV/2016
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
25.01.2016
Zeit
17:05-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Errichtung eines Einbahnstraßensystems in der südlichen Paulsstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

00411/2015/PE
Ö 5.2
Prüfantrag | Einführung einer kommunalen Steuer auf Wettbüros

Beschluss: Kenntnis genommen

00113/2014/PE
Ö 5.3
Prüfantrag | Einbahnstraßenregelung in der Bornhövedstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

00498/2015/PE
Ö 5.4
Prüfantrag | Alternativen für Anwohner der Ratzeburger Straße prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00547/2015/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
STV/015/Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 14. Sitzung der Stadtvertretung vom 07.12.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses zur Aufklärung des Umgangs des Schweriner
Jugendamtes mit den Fällen des sexuellen Missbrauches von Kindern und Jugendlichen
in Zusammenhang mit dem Verein "Power for Kids"

Beschluss: geändert beschlossen

00595/2016
Ö 10
Berichterstattung Seniorenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 11
Schweriner Kindern den Zugang zum Hort erleichtern

Beschluss: ungeändert beschlossen

00525/2015
Ö 12
Kitabedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung fortschreiben

Beschluss: ungeändert beschlossen

00527/2015
Ö 13
Kindertagesstättenbedarfsplanung

Beschluss: geändert beschlossen

00526/2015
Ö 14
Optimierungsbedarfe in Sachen flexibler Kinderbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00522/2015
Ö 15
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Stadtteil Görries

Beschluss: geändert beschlossen

00519/2015
Ö 16
Beschränkungen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Beschluss: ungeändert beschlossen

00530/2015
Ö 17
Praktische Hilfe für Asylberechtigte und Flüchtlinge – Broschüre "Start in Schwerin" auf den Weg bringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00548/2015
Ö 18
bezahlbarer Wohnraum in Schwerin durch 25 % Quote für Investoren in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

00551/2015
Ö 19
Erweiterung des Angebotes für standesamtliche Trauungen

Beschluss: Wiedervorlage

00531/2015
Ö 20
Städtepartnerschaften pflegen – Partnerstädte ins Reiseprogramm der Volkshochschule aufnehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00521/2015
Ö 21
Antragstellung für die Gewährung von Frühförderung vereinfachen

Beschluss: geändert beschlossen

00529/2015
Ö 22
15. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Solarpark Stern Buchholz - Süd" - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00505/2015
Ö 23
Aufnahme eines weiteren Trägers bei der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

00535/2015
Ö 24
Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen der Feuerwehr Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00572/2016
Ö 25
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin vom 17.12.2015 zu überplanmäßigen Aufwendungen und überplanmäßigen Auszahlungen im TH 04-Jugend

Beschluss: ungeändert beschlossen

00569/2015
Ö 26
Einrichtung eines Kundenbeirats bei der Nahverkehr Schwerin GmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00588/2016
Ö 27
Linie 8, 12, 14 anpassen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00583/2016
Ö 28
Einrichtung einer Wassertankstelle im Bereich der Schweriner Seen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00587/2016
Ö 29
Unterhaltungskonzept für Gehwege der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00593/2016
Ö 30
Wiederanerkennung der Bürgerrechte der als Hexen und Hexer verurteilten Personen in Schwerin, die bis ins 18. Jahrhundert ihr Leben und ihren Besitz verloren haben

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00581/2016
Ö 31
Kurt Masur – zum Gedenken seiner Zeit in Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00582/2016
Ö 32
Stadtgeschichtsmuseum Schwerin

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00584/2016
Ö 33
Wohnungsmarkt Schwerin - Prognose aktualisieren

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00585/2016
Ö 34
Prüfanträge
 
Ö 34.1
Prüfantrag | Verlängerung bzw. Verbindung der Hamburger Allee nach Consrade

Beschluss: ungeändert beschlossen

00594/2016
Ö 34.2
Prüfantrag | Einsatz kleiner Müllentsorgungsfahrzeuge für enge Anliegerstraßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00586/2016
Ö 34.3
Prüfantrag | Etablierung eines weiteren Mehrgenerationshauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

00590/2016
Ö 34.4
Prüfantrag | Anhebung der Wochenarbeitszeit von Schulsekretären/innen bis zur Höhe einer Vollzeitstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

00591/2016
Ö 35
Berichtsanträge
 
Ö 35.1
Berichtsantrag | Vollzug des Waffengesetzes in Schwerin

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00589/2016
Ö 36
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 38
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 39
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 40
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)
 
N 41
Nachtrag: 25.01.2016
Zustimmung zur Wahl eines Ortswehrführers und eines stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin