Sitzung
002/SDS/2019
Gremium
Ausschuss des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
Raum
Kleine Trauerhalle am Waldfriedhof, Am Krebsbach 1, 19061 Schwerin
Datum
18.09.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Protokolle vom 19.06.2019 und vom 27.08.2109 öffentlicher Teil
 
Ö 3
Mitteilungen der Werkleitung
 
Ö 4
Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen
 
Ö 4.1
Beratung und Beschlussfassung zu den Jahresabschlüssen zum 31.12.2012, 2013, 2014, 2015 und der Lageberichte für die Wirtschaftsjahre 2012, 2013, 2014, 2015 des SDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.3
Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.4
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4.5
Änderung der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Beschlüsse des Werkausschusses
 
Ö 5.1
Beratung und Beschlussfassung zur beschränkten Ausschreibung für einen Rahmenvertrag Reinigungsleistungen an Wertstoffsammelplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Protokolle vom 19.06.2019 und vom 27.08.2019 nicht öffentlicher Teil
 
N 8
Berichte der Werkleitung
 
N 8.1
Bericht zur wirtschaftlichen Lage (Stichtag: 30.06.2019)
 
N 8.2
Information zu Unternehmensangelegenheiten Schweriner Feuerbestattungs- und Dienstleistungs- GmbH (SFD)
 
N 9
Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen
 
N 10
Beschlüsse des Werkausschusses
 
N 10.1
Unternehmensangelegenheiten Schweriner Feuerbestattungs- und Dienstleistungs- GmbH (SFD)
 
N 11
Sonstiges