Sitzung
021/HA/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
21.04.2020
Zeit
18:15-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 17. Sitzung vom 03.03.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung vom 31.03.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 04.90.01 „Krebsförden II Gewerbe-, Misch- und Sondergebiet“ – Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00208/2019
Ö 3.2
Bebauungsplan Nr. 104 "Krebsförden - Am Görrieser Weg"
Öffentliche Auslegung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00249/2020
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Nachtragshaushalt 2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00330/2020
Ö 4.2
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 100 "Krebsförden – Sondergebiet Grabenstraße / Ellerried"
Beschluss über die Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00271/2020
Ö 4.3
Straßenbenennung Wickendorf-West

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00303/2020
Ö 4.4
1. Änderung des Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 100 "Krebsförden - Sondergebiet Grabenstraße / Ellerried"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00274/2020
Ö 4.5
Bebauungsplan Nr. 116 "Krebsförden - Gewerbe- und Sondergebiet Grabenstraße
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00275/2020
Ö 4.6
Beschaffung von Fahrzeugen für die Berufsfeuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00327/2020
Ö 4.7
Öffentliche Ausschreibung zur Erneuerung und Erweiterung der bestehenden Rotlichtüberwachungsanlage an der Kreuzung Obotritenring/ Wittenburger Straße und Kauf von 2 Geschwindigkeitsmessgeräten für bestehende stationäre Anlagen und Erteilung des Zuschlages auf das wirtschaftlichste Angebot.

Beschluss: Wiedervorlage

00323/2020
Ö 4.8
6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00282/2020
Ö 5
Sonstiges
 
Ö 5.1
Nachtrag: 22.04.2020
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
N 6.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 17. Sitzung vom 03.03.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 6.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung vom 31.03.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 7
Wiedervorlage/n
 
N 8
Vorlage/n
 
N 8.1
Unternehmensangelegenheiten - Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft mbH
 
N 9
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 10
Sonstiges
 
N 10.1
Nachtrag: 22.04.2020
Einzelprobleme