Sitzung
013/HA/2004
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum (E 070), Am Packhof 2 - 6
Datum
14.12.2004
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift / en
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung vom 30.11.2004 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 12. Sitzung vom 06.12.2004 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Wiedervorlage / n
 
Ö 3.1
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2005.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00258/2004
Ö 3.2
Kalkulation der Abfallgebühren 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00259/2004
Ö 3.3
Fahrradkonzept 2004, Überarbeitung der Fassung aus dem Jahre 1998

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00220/2004
Ö 3.4
Überplanmäßige Ausgabe Altlasten

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00248/2004
Ö 3.5
Erneuerung von Wohngebietsstraßen Verwendung der nach dem Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2004 noch verbleibenden Mittel der Haushaltsstelle 63000.95180 im Jahr 2004 in Höhe von 309.000,- €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00080/2004
Ö 3.6
Neubau der Ortsumfahrung Pampow im Zuge der B 321

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00119/2004
Ö 3.7
Teilweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00048/2004
Ö 4
Vorlage / n
 
Ö 4.1
Entgeltbedarfskalkulation 2005 Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00311/2004
Ö 4.2
Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebs Sozius Pflege- und Betreuungsdienste

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00356/2004
Ö 4.3
Änderung der Werbesatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 02.07.1997

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00215/2004
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Potentielle Flächenvermarktung der Stadt

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00225/2004
Ö 5.2
Rekonstruktion der Möwenburgbrücke

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00230/2004
Ö 5.3
Verkehrsverbot in den Fußgängerzonen

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00241/2004
Ö 5.4
Schaffung eines Radweges in der Wittenburger Straße/Lübecker Straße

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00244/2004
Ö 5.5
Gutachter- und Umzugskosten SAS

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Kifög M - V
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung vom 30.11.2004 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Vorlage / n
 
N 8.1
Darlehensaufnahme der Schweriner Abwasserentsorgung
 
N 8.2
Erteilung des Einvernehmens nach § 172 BauGB
 
N 8.3
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung
 
N 9
Sonstiges
 
N 9.1
Ortsbeiräte
 
N 9.2
Parken in Wohngebieten
 
N 9.3
Möbelmarkt
 
N 9.4
Schleswig-Holstein-Haus / Speicher
 
N 9.5
Zaun Pfaffenteich
 
N 9.6
Sitzungsplan