SessionNet | 40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 15.12.2020

Anlage zum Protokoll Hauptausschuss vom 01.12.2020 - Voten HA +FA zu den Änderungsanträgen

Protokoll 39. HA vom 01.12.2020 (öffentlich)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 4. Änderungssatzung Stand 25.09.2019

Anlage 1 neu - 4. Änderungssatzung i.d.F. des Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2019

Anlage 2 - Synopse 4. Kita-Satzung (Stand 24.09.2019)

Anlage 2 neu - Synopse 4. Kita-Satzung i.d.F. des Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2019

Anlage 3 - Lesefassung (Stand 25.09.2019)

Anlage 4 - Kindertagesförderungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern ab 01.01.2020 (KiföG M-V)

Handlungskatalog Stand 30.09.2019

Schreiben des Kita-Stadtelternrates v. 24.10.2019

Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Kita-Stadtelternrates

Schreiben ver.di v. 25.10.2019

Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben von ver.di

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019

Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2019

Schreiben des Landesverbandes für Kindertagespflege M-V e.V.

Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben Landesverband für Kindertagespflege e.V.

2. Schreiben des Landesverbandes für Kindertagespflege M-V e.V.

Stellungnahme der Verwaltung zum 2. Schreiben Landesverband für Kindertagespflege M-V e.V.

Schreiben des Kita-Stadtelternrates v. 07.01.2020

Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Kita-Stadtelternrates v. 07.01.2020

nachrichtlich: 2. Schreiben ver.di v. 27.01.2020

nachrichtlich: Stellungnahme der Verwaltung zum 2. Schreiben von ver.di vom 27.01.2020

nachrichtlich: Kleine Anfrage an den Landtag M-V zum Personalschlüssel in den Kindertageseinrichtungen

Änderungsantrag der CDU/FPD-Fraktion vom 04.02.2020

nachrichtlich: 3. Schreiben des Landesverbandes für Kindertagespflege M-V e.V.

Ergebnis der Befassung der AG Kita - Satzungsänderung und Personalschlüssel 21.10.2020

Beschluss des JHA vom 02.12.2020 in der Fassung der AG Kita vom 11.11.2020

Protokoll der AG Kita vom 11.11.2020

Beschluss 16. StV vom 15.03.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 27.03.2023

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 25.09.2023

00101/2019

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Standortbetrachtung

Präsentation Standortbetrachtung

Stellungnahme des OBR Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder

Stellungnahme des OBR Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg

Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 30.11.2020

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 30.11.2020

nachrichtlich: Schreiben des Historischen Vereins Schwerin e.V. vom 10.11.2020

nachrichtlich: Petition vom 24.08.2020

nachrichtlich: Beantwortung der Anfrage aus dem Bauausschuss vom 03.12.2020

nachrichtlich: Anfrage der CDU/FDP Fraktion vom 12.04.2021 sowie Beantwortung der Verwaltung

nachrichtlich: Schreiben des Welterbe Schwerin Fördervereins vom 17.04.2021

nachrichtlich: Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Welterbe Schwerin Fördervereins

Ergänzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 08.06.2021

Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 08.06.2021

Beschluss 18. StV vom 14.06.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 06.12.2021

00414/2020

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Favorisierter Standort Lise-Meitner-Straße / Ziolkowskistraße (Karte)

Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung SOLL-IST-Abgleich Raumbuch

Anlage 3 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung – Sanierung/ Neubau

Anlage 4 - Standortanalyse

Stellungnahme des Ortsbeirates Mueßer Holz vom 25.11.2020

Beschluss 16. StV vom 15.03.2021

00396/2020

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

00577/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Bericht „Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin“ des beauftragten Gutachters.

Ergänzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 10.03.2021

Stellungnahme des Ortsbeirates Weststadt

Stellungnahme des Ortsbeirates Lankow vom 13.04.2021

Übersicht Anfragen aus den Ausschüssen und Stellungnahmen der Verwaltung (Stand 02.06.2021)

00248/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Petition Susanne Kuhlmann vom 24.08.2020

00538/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe

Ersetzungsantrag der AfD-Fraktion vom 10.03.2021

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der AfD-Fraktion vom 10.03.2021

Stellungnahme des Seniorenbeirates vom 15.03.2021

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.03.2021

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.03.2021

Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 30.03.2021 (erledigt mit Neufassung vom 11.10.2021)

Neufassung-Ersetzungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 11.10.2021

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 30.03.2021

Änderungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Heiko Steinmüller vom 12.04.2021

Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021

Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 22.04.2021 (zurückgezogen am 23.06.2021)

Ersetzungsantrag des Ortsbeirates Gartenstadt, Ostorf vom 26.05.2021

nachrichtlich: Schreiben der Waldorfvereinigung Schwerin e.V. vom 28.05.2021

Beschluss Hauptausschuss vom 12.10.2021

00566/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage Letter of Intent - Trassenverläufe

Letter of Intent Radweg Mueßer Holz - Consrade

Stellungnahme aus dem Ortsbeirat Mueßer Holz

nachrichtlich: Schreiben der Fraktion Unabhängige Bürger an den OB vom 05.03.2021

Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2021 (Antragsbeitritt Fraktionen CDU/FDP und DIE LINKE am 15.04.2021)

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2021

Beschluss 18. StV vom 14.06.2021

00574/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00563/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss 16. StV vom 15.03.2021

00562/2020

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stelle 06283 FGL Leitstelle

Anlage 2 Stellen 00559 00471 SB VB

Anlage 3 Stelle 06274 FBL Sprachen VHS

Anlage 4 Stelle 04292 Techn SB Lichtsignalanlagen

Anlage 5 Stelle 05765 techn SB Straßenbeleuchtung

00567/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Übersichtskarte

00570/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 21.08.2020

Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 21.08.2020

Stellungnahme des Aufsichtsrates Nahverkehr Schwerin GmbH vom 10.09.2020

00429/2020

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 16. StV vom 15.03.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 05.12.2022

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 27.03.2023

00444/2020

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Anlage - Fotos

Stellungnahme der Verwaltung

Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 20.10.202 (erledigt durch Änderungsantrag vom 02.02.2021)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 20.10.2020

Stellungnahme des Behindertenbeirates vom 18.11.2020

Änderungsantrag der Fraktionen Unabhängige Bürger und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.02.2021

Beschluss 16. StV vom 15.03.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 26.04.2021

00514/2020

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 17. StV vom 26.04.2021

00509/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Ergänzende Stellungnahme der Stadtwerke Schwerin

Ladepunkte Straßenbeleuchtung - Präsentation SWS und Fachdienst Verkehrsmanagement

Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK) vom 13.06.2021

Beschluss 18. StV vom 14.06.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 07.11.2022

00516/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 17. StV vom 26.04.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 16.04.2021

00554/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Anlage - Fotos

Stellungnahme der Verwaltung

Änderungsantrag OBR Gartenstadt, Ostorf vom 23.02.2021

Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 26.04.2021)

Beschluss 17. StV vom 26.04.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 30.01.2023

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 11.12.2023

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 18.03.2024

00560/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 17. StV vom 26.04.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 29.01.2024

00561/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 2 Dok.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung vom 01.12.2020 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO32 Dok.4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 3.2 VO17 Dok.Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum

Ö 3.3 VO7 Dok.Standortentscheidung Albert-Schweitzer-Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO1 Dok.Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Ö 4.2 VO6 Dok.Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin

Ö 4.3 VO2 Dok.Petition zur Kindertagespflege von Frau Susanne KuhlmannUrteil des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 03.12.2019

Ö 4.4 VO16 Dok.Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe

Ö 4.5 VO8 Dok.Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Ö 4.6 VO1 Dok.Einjährige Fördervereinbarungen für 2021 hier: Zuwendung für die Sozial-Diakonische Arbeit-Evangelische Jugend, den Landesring des Deutschen Seniorenrings e.V. und Die Platte lebt e.V.

Ö 4.7 VO2 Dok.Einjährige Fördervereinbarunghier: Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle der Volkssolidarität, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Ö 4.8 VO6 Dok.Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Ö 4.9 VO2 Dok.Entscheidung über den Abschluss von Honorarverträgen mit einem Wert ab 30.000 € hier: Genehmigung zur Ausschreibung und Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter von Planungsleistungen für Erweiterung der Straßenentwässerung in Neumühle

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO5 Dok.Einführung eines Solidar-Tickets für Schwerin-Card-Inhaber

Ö 5.2 VO5 Dok.Kunstwerke im öffentlichen Raum

Ö 5.3 VO9 Dok.Baustellen im Bereich der Landeshauptstadt fußgänger- und fahrradgerecht gestalten

Ö 5.4 VO3 Dok.Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung

Ö 5.5 VO7 Dok.Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen

Ö 5.6 VO4 Dok.Für eine Willkommenskultur für Student*innen in Schwerin

Ö 5.7 VO9 Dok.Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt

Ö 5.8 VO4 Dok.Schulgärten in der Landeshauptstadt

Ö 6 Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 7 Sonstiges

Ö 7.1 Nachtrag: 16.12.2020 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung vom 01.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 10 Vorlage/n

N 10.1 Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Edgar-Bennert-Straße in Schwerin-Lankow

N 10.2 Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Klein Rogahn, Pampow und der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren "Siebendörfer Moor"

N 10.3 Kauf eines Tanklöschfahrzeuges für die Feuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin

N 10.4 Abschluss der Abstimmungsvereinbarung mit den dualen Systemen 2019-2021

N 11 Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB

N 12 Sonstiges