Sitzung
035/StV/2023
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
20.11.2023
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Einrichtung einer Haltestelle der Deutschen Bahn in Schwerin Krebsförden

Beschluss: Kenntnis genommen

00643/2022/PE
Ö 5.2
Prüfantrag | Verkehrsschild „Keine Wendemöglichkeit für LKW“

Beschluss: Kenntnis genommen

00668/2022/PE
Ö 5.3
Berichtsantrag | Arbeitssituation in der Ausländerbehörde

Beschluss: Kenntnis genommen

00943/2023/B
Ö 6
Schriftliche Anfragen und Auskünfte aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/35/2023 Anfragen
Ö 6.2
Auskünfte aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/35/2023 Auskunft
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 34. Sitzung der Stadtvertretung vom 25.09.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Überprüfung und inhaltliche Anpassung der Sondernutzungssatzung (Straßen- und Grünflächensatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

00884/2023
Ö 10
Begrünungskonzept für Schwerin

Beschluss: abgelehnt

00888/2023
Ö 11
Bürgerhaus Lankow

Beschluss: ungeändert beschlossen

00851/2023
Ö 12
Unterstützung Ambulante Pflege

Beschluss: abgelehnt

00889/2023
Ö 13
Fortschreibung Tourismuskonzept

Beschluss: geändert beschlossen

00948/2023
Ö 14
Hitzeaktionsplan für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00881/2023
Ö 15
Schwerin wird Schwammstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

00942/2023
Ö 16
Grundhafte Erneuerung Mecklenburgstraße | Einrichtung als Fahrradstraße

Beschluss: geändert beschlossen

00650/2022
Ö 17
Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Vertragsverlängerungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00974/2023
Ö 18
Parkgebührenordnung

Beschluss: abgelehnt

00902/2023/1
Ö 19
Petition 9/2019-2024. Sauberhaftes Schwerin!
Umweltverschmutzung und Gefahren durch herum liegende Kippen beenden und bekämpfen.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00964/2023
Ö 20
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 111 Wohnquartier "Neu Zippendorf - Am Berliner Platz" - Beschluss über die Stellungnahme und Satzungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

00934/2023
Ö 21
Tätigkeitsbericht 2022/2023 des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00960/2023
Ö 22
Anordnung der Umlegung gemäß § 46 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

00926/2023
Ö 23
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

00930/2023
Ö 24
Information über Kostensteigerungen bei investiven Maßnahmen und überplanmäßige Auszahlungen für Investitionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00951/2023
Ö 25
Harmonisierung der Fahrplankonferenz der NVS GmbH mit der Haushaltsplanung

Beschluss: geändert beschlossen

00837/2023
Ö 26
Ergebnisse der Betriebsprüfung für die Jahre 2017 bis 2019 und Satzungsänderung Eigenbetrieb ZGM

Beschluss: ungeändert beschlossen

00956/2023
Ö 27
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 25.09.2023 zu TOP 21: "Errichtung eines Kleinfeld-Kunstrasenplatzes in Schwerin Neumühle durch Inanspruchnahme einer Sonderbedarfszuweisung nach § 25 Finanzausgleichgesetz M-V", DS-Nr. 00950/2023

Beschluss: abgelehnt

00965/2023
Ö 28
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 25.09.2023 zu TOP 18: "Sofortige Weiterarbeit am B-Plan Warnitzer Feld", DS-Nr. 00939/2023

Beschluss: abgelehnt

00967/2023
Ö 29
Prioritäre Arbeit am B-Plan „Warnitzer Feld“

Beschluss: ungeändert beschlossen

01019/2023
Ö 30
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung - Unterrichtung der Öffentlichkeit

Beschluss: abgelehnt

01011/2023
Ö 31
Ausstattung Feuerwehr für den Einsatz bei Hochhausbränden auf Grundlage des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes M-V

Beschluss: abgelehnt

01013/2023
Ö 32
Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeit sichern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01007/2023
Ö 33
rechtssichere KdU-Richtlinie erstellen

Beschluss: abgelehnt

01012/2023
Ö 34
Mietpreisentlastungen für Schwerin

Beschluss: abgelehnt

01002/2023
Ö 35
Stromversorgung für Freizeitpark Neu Zippendorf gewährleisten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00990/2023
Ö 36
Umsetzung des Toilettenkonzepts unter anteiliger Inanspruchnahme der Sonderbedarfszuweisung nach § 25 der SBZFöRL M-V

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00992/2023
Ö 37
Umsetzung des Toilettenkonzepts und Sanierung Alte Post unter anteiliger Inanspruchnahme der Sonderbedarfszuweisung nach § 25 der SBZFöRL M-V

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00999/2023
Ö 38
Toilette am Dreescher Markt errichten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01000/2023
Ö 39
Einschränkung des Stimmrechts im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01014/2023
Ö 40
Präzisierung des Antragsrechts für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01015/2023
Ö 41
Unvereinbarkeitsklausel für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01016/2023
Ö 42
Paulshöhe als Ausweichspielstätte nutzen

Beschluss: abgelehnt

01010/2023
Ö 43
Istanbuls Konvention

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01004/2023
Ö 44
Ein Platz für Anton W. Amo

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01003/2023
Ö 45
Beitritt zu dem Netzwerk Solidarische Städte

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01005/2023
Ö 46
Abschluss eines Überlassungsvertrages zur Rücknahme und Öffnung der zwischen der Halle am Fernsehturm und dem Fernsehturmareal gelegenen Straße und ihrer begleitenden Nebenanlage (Gehweg).

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00991/2023
Ö 47
Sirenenanlage in Wickendorf für Alarmierung nutzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00984/2023
Ö 48
Prüfanträge
 
Ö 48.1
Prüfantrag | Schottergärten in Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01009/2023
Ö 48.2
Prüfantrag | Leicht lesbare IBAN-Formatierung in offiziellen Dokumenten der Landeshauptstadt Schwerin, bei allen kommunalen Gesellschaften, Eigenbetrieben und Beteiligungen umsetzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01001/2023
Ö 48.3
Prüfantrag | Einführung eines Curbside Managements

Beschluss: ungeändert beschlossen

01017/2023
Ö 48.4
Prüfantrag | Solarparkplätze für die Landeshauptstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

01006/2023
Ö 48.5
Prüfantrag | Friedrichstraße/Bischofstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

01018/2023
Ö 48.6
Prüfantrag | zur Einrichtung einer "Rauchfreien" Zone am Campus am Turm

Beschluss: ungeändert beschlossen

00998/2023
Ö 49
Berichtsanträge
 
Ö 49.1
Berichtsantrag | Umsetzung des Kleingartenentwicklungskonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

01008/2023
Ö 50
Akteneinsichten

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 51
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 52
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 53
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 54
Petition Volker Hachmann Errichtung eines Funkturmes im Bereich Kleingartenanlage Marienhöhe/Görries
 

Öffentlicher Teil:

Ö 55
Personelle Veränderungen im Aufsichtsrat der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00987/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 56
Ankauf von Grundstücksflächen in der Pankower-/ Magdeburger Str. von der WGS-Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH für den Neubau RBB GeSo
 
N 57
Ankauf eines Flurstückes in der Gemarkung Mueß, Nedderfeldsche Wiesen
 
N 58
Ankauf Grundstück Fischerei Mueß (ca. 5.394 m²)