40. &#246;ffentliche/nicht &#246;ffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 17.06.2013 - 17:30-21:57&nbsp;Uhr

Änderungsantrag CDU-Fraktion

Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger (eingestellt am 23.08.2013)

Stellungnahme Behindertenbeirat zum Ersetzungsantrag (eingestellt am 23.08.2013)

Beschluss StV vom 02.09.2013

01422/2013

Beschluss: Wiedervorlage

Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger

Änderungsmitteilung SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Stellungnahme der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschisten M-V e.V.

Stellungnahme (Änderungsantrag) zum Antrag des Ortsbeirates Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg

01424/2013

Beschluss: geändert beschlossen

01403/2013

Beschluss: abgelehnt

01461/2013

Beschluss: abgelehnt

Anlage zum Antrag

01442/2013

Beschluss: geändert beschlossen

01456/2013

Beschluss: abgelehnt

01462/2013

Beschluss: abgelehnt

Anlage zu DS 1460-2013 (SVZ-Artikel vom 14.03.2013)

01460/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

01459/2013

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorschlag der Verwaltung (eingestellt am 24.05.2013)

01467/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage - Gemeinsame Erklärung zur Stärkung des Ehrenamtes im Bereich der kommunalen Gefahrenabwehr im Land M-V vom 04.12.2008

rechtliche Bewertung der Verwaltung zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger im HA am 04.06.2013 (eingestellt am 14.06.2013)

01466/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Aufhebungssatzung zur Satzung über die Stiftung und Verleihung des Ehrenringes der Landeshauptstadt Schwerin

Anlage 2 Richtlinie der Landeshauptstadt Schwerin für die Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit

01492/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

12 Fortschreibung 2013 16.04.2013

Power Point zur Kitabedarfsplanung 2013 (eingestellt am 16.05.2013)

Änderungsantrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 30.05.2013

Änderungsanträge aus dem Jugendhilfeausschuss vom 05.06.2013 (eingestellt am 06.06.2013)

Stellungnahme aller Ortsbeiräte zum Kitabedarfsplan 2013 (Stand vom 11.06.2013 - eingestellt am 11.06.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (eingestellt am 17.06.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 17.06.2013 (eingestellt am 18.06.2013)

01447/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 - Lesefassung der Überarbeitung der Geschäftsordnung (Stand 03.06.2013)

Anlage-1 neu- nach Beratung des HA vom 08.10.2013- Lesefassung-der-Überarbeitung-der-Geschäftsordnung-

Anlage 2 - Synopse der Überarbeitung der Geschäftsordnung (Stand 03.06.2013)

Anlage-2 neu -nach Beratung des HA vom 08.10.2013 -Synopse-der-Überarbeitung-der-Geschäftsordnung

01524/2013

Beschluss: Wiedervorlage

Anlage Foto Grillplätze zu DS 01523/2013

01523/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss StV vom 02.09.2013

Beschlüsse

01515/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Bericht zur Situation für die Weiterentwicklung der Stadtteile Mueß und Zippendorf

Änderungsantrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 15.08.2013 (eingestellt am 15.08.2013)

Stellungnahme Ortsbeirat Zippendorf zum Antrag DS 01517/2013 (eingestellt am 17.09.2013)

01517/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Stellungnahme aller Ortsbeiräte (Stand vom 25.09.2013)

01521/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Schulkapazitätenverordnung Feb2010

01426/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Suchtpräventions- und Suchthilfeplan der Landeshauptstadt Schwerin

01380/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

01468/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

01473/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

01522/2013

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01516/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01518/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Fernwärmesatzung Schwerin 2013 (Stand vom 05.06.2013)

Lageplan FW-Satzung A0 Schwerin 2013 mit Straßennamen

Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger zur Beschlussvorlage DS 01508/2013 (eingestellt am 13.06.2013)

Antwort der Verwaltung zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger vom 13.06.2013 (eingestellt am 14.05.2013)

01508/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

01501/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

01504/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Synopse ABS

Anlage 2 Neufassung ABS

01400/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1: Luftbildübersicht

Anlage 2: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 71.10

Anlage 3: Vorhaben- und Erschließungsplan zum Bebauungsplan Nr. 71.10

Anlage 4: Begründung

Anlage 5: Umweltbericht

01432/2013

Beschluss: abgelehnt

Kalkulation Entgelte 2013 2016 NEU

Modelllrechnung 2013

Preisblatt für Benutzungsentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung

01482/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsmitteilung Mitglied der Stadtvertretung Manfred Strauß

01509/2013

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01520/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Anlage 1 - Beschlussvorlage Drs.-Nr. 01188/2012

Anlage 2 - öffentlich-rechtlicher Vertrag vom 21.06.2013

Anlage 3 - Schreiben des Ministers für Inneres und Sport vom 08.04.2013

01479/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

01496/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Jahresabschluss SDS 2011 Testatsfassung

01290/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

ZGM 2011 testat