SessionNet | 40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 17.06.2013

Sitzung

040/StV/2013

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

17.06.2013

Zeit

17:30-21:57 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bürgerfragestunde	STV/040/BFS	Anfragen zur Bürgerfragestunde F 1 - Antwort der Oberbürgermeisterin
Ö 3	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 4	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin	STV/040/MdOB	Mitteilungen der Oberbürgemeisterin zur 40. StV am 17.06.2013 ergänzende Mitteilung zu den schriftlichen Mitteilungen der Oberbürgermeisterin zur 40. StV am 17.06.2013
Ö 5	Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung	STV/040/Anfragen	Anfrage CDU-Fraktion (Zustand der Brücken im Stadtgebiet der LH SN) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage CDU-Fraktion (Zustand der Brücken im Stadtgebiet der LH SN) Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Deponie Schelfwerder) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Deponie Schelfwerder) Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Lärmschutz der Anwohner bei Bauarbeiten) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Lärmschutz der Anwohner bei Bauarbeiten) Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Personalsituation im ehrenamtlichen Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr in der Landeshauptstadt Schwerin Antwort der Oberbürgemeisterin zu den Punkten 8 -10 zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion (Personalsituation im ehrenamtlichen Bereich der nichtpolizeilichen Gafahrenabwehr in der LH SN) Antwort der Oberbürgermeisterin zu den Punkten 1 - 7 zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Personalsituation im ehrenamtlichen Bereich der nichtpolizeichlichen Gefahrenabwehr Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Planung und Umsetzung der Straßenbauunterhaltung in der LH SN) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktin (Planung und Umsetzung der Straußenbauunterlhaltung in der LH SN) Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Ordnungswidrigkeiten gemäß § 14 Baumschutzsatzung) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Ordnungswidrigkeiten gemäß § 14 Baumschutzsatzung) Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Parkkonzept bei Großveranstaltungen in der Sport- und Kongresshalle) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Parkkonzept bei Großveranstaltungen in der Sport- und Kongresshalle) Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Streichung des Budgets für Lernmittelfreiheit für das Schuljahr 2013/14) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Streichung des Budgets für Lernmittelfreiheit für das Schuljahr 2013-2014) Anfrage Mitgl. der Stadtvertretung (FDP) Herr Güll, Herr Schmitz, Herr Ötinger (Kindertagespflege) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Mitgl. der Stadtvertretung (FDP) Herr Güll, Herr Schmitz, Herr Ötinger (Kindertagespflege) Anfrage Stadtvertreter Manfred Strauß (juristische und fachliche Aufarbeitung des SHG-Hallenkomplexes) Anfrage Stadtvertreter Manfred Strauß (Müllablagerungen Neumühler Garagenkomplex) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Stadtvertreter Manfred Strauß (Müllablagerungen Neumühler Garagenkomplex)
Ö 6	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung der Stadtvertretung vom 22.04.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	STV/040/Prot039	Protokoll 39. StV 22.04.2013 öffentlich
Ö 7	Personelle Veränderungen Beschluss: ungeändert beschlossen	STV/040/pV	personelle Veränderungen (KSM)
Ö 8	Zusatzbeschilderung an Behindertenparkplätzen Beschluss: Wiedervorlage	01422/2013	Antrag Änderungsantrag CDU-Fraktion Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger (eingestellt am 23.08.2013) Stellungnahme Behindertenbeirat zum Ersetzungsantrag (eingestellt am 23.08.2013) Beschluss StV vom 02.09.2013
Ö 9	Deutschen und Schweriner Freiheitsbestrebungen sichtbaren Ausdruck geben Beschluss: geändert beschlossen	01424/2013	Antrag Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger Änderungsmitteilung SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion Stellungnahme der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschisten M-V e.V. Stellungnahme (Änderungsantrag) zum Antrag des Ortsbeirates Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 10	Einrichtung Caravanplatz - Wiederholungsantrag Beschluss: abgelehnt	01403/2013	Antrag Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 11	Aufhebung des Beschlusses "Neubau eines öffentlichen Schiffsanlegers (Schlossbucht/Franzosenweg) auf DS 00639/2010)" Beschluss: abgelehnt	01461/2013	Antrag Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 12	Ausbau/Wiederherstellung des Fuß- und Radweges Gadebuscher Straße Beschluss: geändert beschlossen	01442/2013	Antrag Anlage zum Antrag Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 13	Sanierungsvorhaben Berliner Platz Beschluss: abgelehnt	01456/2013	Antrag Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 14	4. anstehende KiföG-Novelle nutzen - festgesetzte Standards ausfinanzieren Beschluss: abgelehnt	01462/2013	Antrag Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 15	Unterstützung der Initiative "Essbare Stadt" Beschluss: ungeändert beschlossen	01460/2013	Antrag Anlage zu DS 1460-2013 (SVZ-Artikel vom 14.03.2013) Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 16	ehemaliges Polizeigelände als Wohngebiet entwickeln Beschluss: abgelehnt	01459/2013	Antrag Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 17	Beseitigung der Kampfmittelbelastung im Ziegelinnensee Beschluss: geändert beschlossen	01467/2013	Antrag Beschlussvorschlag der Verwaltung (eingestellt am 24.05.2013) Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 18	Stärkung des Ehrenamts im Bereich der kommunalen Gefahrenabwehr Beschluss: ungeändert beschlossen	01466/2013	Antrag Anlage - Gemeinsame Erklärung zur Stärkung des Ehrenamtes im Bereich der kommunalen Gefahrenabwehr im Land M-V vom 04.12.2008 rechtliche Bewertung der Verwaltung zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger im HA am 04.06.2013 (eingestellt am 14.06.2013) Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 19	Richtlinie für die Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit Aufhebungssatzung zur Satzung über die Stiftung und Verleihung des Ehrenringes der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01492/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 Aufhebungssatzung zur Satzung über die Stiftung und Verleihung des Ehrenringes der Landeshauptstadt Schwerin Anlage 2 Richtlinie der Landeshauptstadt Schwerin für die Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 20	Kindertagesstättenbedarfsplan 2013 - 12. Fortschreibung Beschluss: geändert beschlossen	01447/2013	Beschlussvorlage 12 Fortschreibung 2013 16.04.2013 Power Point zur Kitabedarfsplanung 2013 (eingestellt am 16.05.2013) Änderungsantrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 30.05.2013 Änderungsanträge aus dem Jugendhilfeausschuss vom 05.06.2013 (eingestellt am 06.06.2013) Stellungnahme aller Ortsbeiräte zum Kitabedarfsplan 2013 (Stand vom 11.06.2013 - eingestellt am 11.06.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (eingestellt am 17.06.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 17.06.2013 (eingestellt am 18.06.2013) Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 21	Überarbeitung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: Wiedervorlage	01524/2013	Antrag Anlage 1 - Lesefassung der Überarbeitung der Geschäftsordnung (Stand 03.06.2013) Anlage-1 neu- nach Beratung des HA vom 08.10.2013- Lesefassung-der-Überarbeitung-der-Geschäftsordnung- Anlage 2 - Synopse der Überarbeitung der Geschäftsordnung (Stand 03.06.2013) Anlage-2 neu -nach Beratung des HA vom 08.10.2013 -Synopse-der-Überarbeitung-der-Geschäftsordnung Beschluss StV vom 21.10.2013
Ö 22	Einrichtung von öffentlichen Grillplätzen in Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01523/2013	Antrag Anlage Foto Grillplätze zu DS 01523/2013 Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 23	Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im Umfeld von Alten- und Behinderteneinrichtungen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01515/2013	Antrag Beschlüsse Beschluss StV vom 02.09.2013
Ö 24	Mueß und Zippendorf als Wohn- und Erholungsgebiete weiterentwickeln Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01517/2013	Antrag Bericht zur Situation für die Weiterentwicklung der Stadtteile Mueß und Zippendorf Änderungsantrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 15.08.2013 (eingestellt am 15.08.2013) Stellungnahme Ortsbeirat Zippendorf zum Antrag DS 01517/2013 (eingestellt am 17.09.2013) Beschluss StV vom 21.10.2013
Ö 25	Unterrichtung Ortsbeiräte Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01521/2013	Antrag Stellungnahme aller Ortsbeiräte (Stand vom 25.09.2013)
Ö 26	Festsetzung der Aufnahmekapazität der IGS Bertolt-Brecht in städtischer Trägerschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	01426/2013	Beschlussvorlage Schulkapazitätenverordnung Feb2010 Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 27	Suchtpräventions- und Suchthilfeplan der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01380/2013	Beschlussvorlage Suchtpräventions- und Suchthilfeplan der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 28	Prüfauftrag - Einbindung externer Partner in das städtische Forderungsmanagement Beschluss: ungeändert beschlossen	01468/2013	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 29	Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskarte) Beschluss: ungeändert beschlossen	01473/2013	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 30	Müllaufkommen Schwimmende Wiese Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	01522/2013	Antrag Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 31	Anpassung Form und Inhalt von Beschlussvorlagen der Stadtvertretung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01516/2013	Antrag Beschluss StV vom 21.10.2013
Ö 32	Haushaltsplanung 2014 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01518/2013	Antrag
Ö 33	Fernwärmesatzung für die Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01508/2013	Beschlussvorlage Fernwärmesatzung Schwerin 2013 (Stand vom 05.06.2013) Lageplan FW-Satzung A0 Schwerin 2013 mit Straßennamen Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger zur Beschlussvorlage DS 01508/2013 (eingestellt am 13.06.2013) Antwort der Verwaltung zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger vom 13.06.2013 (eingestellt am 14.05.2013) Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 34	Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Amtszeit 01.01.2014 - 31.12.2018) Beschluss: ungeändert beschlossen	01501/2013	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 35	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen (Amtszeit 01.01.2014 bis 31.12.2018) Beschluss: ungeändert beschlossen	01504/2013	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 36	Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Ausbaubeiträgen (Ausbaubeitragssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	01400/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 Synopse ABS Anlage 2 Neufassung ABS Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 37	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 71.10 "Lewenberg - Nahversorgungsmarkt Wismarsche Straße" Satzungsbeschluss Beschluss: abgelehnt	01432/2013	Beschlussvorlage Anlage 1: Luftbildübersicht Anlage 2: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 71.10 Anlage 3: Vorhaben- und Erschließungsplan zum Bebauungsplan Nr. 71.10 Anlage 4: Begründung Anlage 5: Umweltbericht Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 38	Senkung der Niederschlagswasserentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung zum 01.07.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	01482/2013	Beschlussvorlage Kalkulation Entgelte 2013 2016 NEU Modelllrechnung 2013 Preisblatt für Benutzungsentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 39	Städtepartnerschaft Wuppertal - Unterstützung der Radler Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	01509/2013	Antrag Änderungsmitteilung Mitglied der Stadtvertretung Manfred Strauß Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 40	Aufbau eines Defi-Netzes Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01520/2013	Antrag Beschluss StV vom 21.10.2013
Ö 41	Verlängerung der bis zum 30.06.2013 befristeten Wahrnehmung der mit dem Aufgabenzuordnungsgesetz übertragenen Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz und § 69 SGB IX durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales M-V Beschluss: ungeändert beschlossen	01479/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 - Beschlussvorlage Drs.-Nr. 01188/2012 Anlage 2 - öffentlich-rechtlicher Vertrag vom 21.06.2013 Anlage 3 - Schreiben des Ministers für Inneres und Sport vom 08.04.2013 Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 42	Annahme von Geld- und Sachspenden Beschluss: ungeändert beschlossen	01496/2013	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 43	Jahresabschluss 2011- Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01290/2012	Beschlussvorlage Jahresabschluss SDS 2011 Testatsfassung Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 44	Jahresabschluss 2011 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01229/2012	Beschlussvorlage ZGM 2011 testat Beschluss StV vom 17.06.2013
Ö 45	Anträge auf Akteneinsicht Beschluss: Kenntnis genommen	STV/040/AE	Akteneinsicht CDU-Fraktion Akteneinsicht SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
Nicht öffentlicher Teil:
N 46	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
N 47	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
N 48	Abschluss eines Überlassungsvertrages über eine Teilfläche beim Internationalen Feuerwehrmuseum
N 49	Vergleich mit dem Diakoniewerk Neues Ufer gGmbH
N 50	Widerruf der Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
N 51	Rechnungsprüfungsauftrag

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: