SessionNet | 82. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 13.09.2022

Niederschrift Ö (30.08.2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Niederschrift Ö (06.09.2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

1. Entwurf Haushaltsplan 2023/2024

3. Wirtschaftspläne Eigenbetriebe 2023 2024

4. Wirtschaftspläne Gesellschaften 2023

5. Testate der Jahresabschlüsse 2021

6. Präsentation Haushaltseinbringung

7. Präsentation - Personalkosten und Stellenplan

7. Präsentation Teilhaushalt 01 - Innere Verwaltung

7. Präsentation Teilhaushalt 02 - Bürgerservice

7. Präsentation Teilhaushalt 02 - Gesundheit

7. Präsentation Teilhaushalt 03 - Kultur

7. Präsentation Teilhaushalt 04 - Jugend

7. Präsentation Teilhaushalt 05 - Bildung und Sport

7. Präsentation Teilhaushalt 06 - Soziales

7. Präsentation Teilhaushalt 07 - Ordnung

7. Präsentation Teilhaushalt 08 - Brandschutz Rettungsdienst Katastrophenschutz

7. Präsentation Teilhaushalt 09 - Bauen

7. Präsentation Teilhaushalt 10 - Verkehr

7. Präsentation Teilhaushalt 11 - Stadtentwicklung und Wirtschaft

7. Präsentation Teilhaushalt 12 - Umwelt

7. Präsentation Teilhaushalt 13 - Städtebauliche Sondervermögen

7. Präsentation Teilhaushalt 14 - Wirtsch. Unternehmen

7. Präsentation Teilhaushalt 15 - Zentrale Finanzdienstleistungen

Präsentation Wirtschaftsplan NGS

Präsentation Wirtschaftsplan SAE

Präsentation Wirtschaftsplan SDS

Präsentation Wirtschaftsplan ZGM

1. Veränderungsliste der Verwaltung vom 12.10.2022

2. Veränderungsliste der Verwaltung vom 08.11.2022

3. Veränderungsliste der Verwaltung vom 28.11.2022

Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 15.11.2022)

Auswirkungen Veränderungslisten und Anträge

Änderungsanträge (Stand 05.12.2022)

Übersicht der Änderungsanträge inkl. StN Verwaltung - mit Voten Finanzausschuss und Hauptausschuss Sondersitzung am 22.11.2022 (Stand 05.12.2022)

Liste Übersicht der Änderungsanträge mit Abstimmungsergebnissen StV 05.12.2022 (siehe TOP 8.2)

namentliche Abstimmung Liste Übersicht der Änderungsanträge (lfd.-Nr. 43)

Beschluss 29. StV vom 05.12.2022

Haushaltsplan 2023/2024 mit Genehmigung

00539/2022

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Erläuterungsbericht

Anlage 2 - Lagepläne

Anlage 3 - Übersichtslageplan

Beschluss Hauptausschuss vom 13.09.2022

00463/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Erläuterungbericht

Analge 2 - Lagepläne

Anlage 3 - Übersichtslageplan - Greifswalder Straße

Beschluss Hauptausschuss vom 13.09.2022

00462/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Testat Jahresabschluss 2021

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00550/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Beschluss Hauptausschuss vom 13.09.2022

00580/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Bericht über die Finanzrechnung zum 31.08.2022

00583/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Lageplan Verkehrsanlage 1

Lageplan Verkehrsanlage 2

Lageplan Verkehrsanlage 3

Lageplan Verkehrsanlage 4

Straßenquerschnitte

00537/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

Anlage 2: Geltungsbereich der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00466/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00553/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägung zur Stellungnahme der Gemeinde Pampow

Anlage 2: Planzeichnung

Anlage 3: Begründung mit Umweltbericht

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00551/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Lageplan - B-Schwentner-Straße

Lageplan - Lomonossowstraße

Beschluss Hauptausschuss vom 13.09.2022

00558/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Maßnahmeplan

Anlage 2 - Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben

Anlage 3 - Übersichtsplan Sanierungsgebiet Altstadt-Schloßstraße

Anlage 4 - Auflistung der Grundstücke und Flurstücke

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00534/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage Friedrichstraße 5-7 Lageplan, Fotos Bestand und Historie

Finanzierungsvermerk mit Eigenanteil Stadt

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00535/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Speicherensemble Franz-Mehring-Straße 13-13a-13b Luftbild, Fotos

Anlage 2 - Ausschnitt Denkmalpflegerische Maßnahmenbeschreibung

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00536/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag (durch Ersetzungsmitteilung vom 26.01.2022 erledigt)

Stellungnahme der Verwaltung

Ersetzungsmitteilung AfD-Fraktion vom 26.01.2022

Stellungnahme der SWS vom 21.04.2022

Anlage Stellungnahme SWS Analysebericht Thermalsole

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00340/2022

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 08.05.2023

00501/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag (erledigt mit mehrfraktioneller Ersetzungsmitteilung vom 18.10.2022)

Stellungnahme der Verwaltung

Mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 18.10.2022

Stellungnahme der Verwaltung zur mehrfraktionellen Ersetzungsmitteilung vom 18.10.2022

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 29.01.2024

00563/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag (erledigt mit mehrfraktioneller Ersetzungsmitteilung vom 18.10.2022)

Stellungnahme der Verwaltung

Mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 18.10.2022

Stellungnahme der Verwaltung zur mehrfraktionellen Ersetzungsmitteilung vom 18.10.2022

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 29.01.2024

00568/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 29. StV vom 05.12.2022

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 20.11.2023

00575/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten

Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 22.11.2022 (zurückgezogen durch Antragsteller am 22.11.2022)

Beschluss 29. StV vom 05.12.2022

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 25.09.2023

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 18.03.2024

00577/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Änderungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Martin Steinitz (ASK) vom 03.12.2022

Beschluss 29. StV vom 05.12.2022

00560/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 29. StV vom 05.12.2022

00564/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

00567/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Ersetzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Martin Steinitz (ASK)vom 03.12.2022

Beschluss 29. StV vom 05.12.2022

00562/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag (erledigt mit Ersetzungsmitteilung vom 14.02.2023)

Stellungnahme der Verwaltung

Ersetzungsmitteilung vom 14.02.2023 (erledigt mit Änderungsmitteilung vom 24.04.2023)

Stellungnahme der Verwaltung zur Ersetzungsmitteilung vom 14.02.2023

Änderungsmitteilung vom 24.04.2023

Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung vom 24.05.2023

Beschluss 33. StV vom 10.07.2023

00496/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 29. StV vom 05.12.2022

00559/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beantwortung der Anfrage zum KdU-konformes Wohnraum in Schwerin

Sitzungsplan Hauptausschuss für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschriften

Ö 2.1 1 Dok.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 80. Sitzung vom 30.08.2022 (öffentlicher Teil)

Ö 2.2 1 Dok.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 81. Sitzung vom 06.09.2022 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO39 Dok.Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2023/2024hier: - Beratung zum Teilhaushalt 01 - Innere Verwaltung - Beratung zum Teilhaushalt 15 - Zentrale Finanzdienstleistungen - Beratung zum Stellenplan

Ö 3.2 VO5 Dok.Neubau und Weiterführung Radweg Tunnel B106 bis Neumühler Weg

Ö 3.3 VO5 Dok.Neubau und Weiterführung Radweg Greifswalder Straße

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO3 Dok.Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Ö 4.2 VO2 Dok.Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Ö 4.3 VO2 Dok.Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2022

Ö 4.4 VO6 Dok.Grundhafter Ausbau der Straße Schulzenweg - Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9, sowie Ausschreibung und Beauftragung von Bauleistungen

Ö 4.5 VO4 Dok.Besonderes Vorkaufsrecht "Quartier am Lewenberg"

Ö 4.6 VO11 Dok.Bebauungsplan Nr. 116 "Krebsförden - Gewerbe- und Sondergebiet GrabenstraßeBeschluss über eine StellungnahmeSatzungsbeschluss

Ö 4.7 VO5 Dok.6. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Krebsförden" - Beschlussfassung

Ö 4.8 VO4 Dok.Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen in der Bernhard-Schwentner-Straße und Lomonossowstraße

Ö 4.9 VO6 Dok.Aufhebung des Sanierungsgebiets „Altstadt/Schloßstraße“

Ö 4.10 VO4 Dok.Stadterneuerung in Schwerin-Schelfstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Friedrichstraße 5/7 - ehemalige Staatsbank

Ö 4.11 VO4 Dok.Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudeensembles Speicher Franz-Mehring-Straße 13/13a/13b

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO6 Dok.Konzept für touristische und Heilanwendungsnutzung der Thermalsole-GewinnungAntragstellerin: AfD-Fraktion

Ö 5.2 VO4 Dok.Förderung der Jugendkultur - Absenkungen der Mietpreise für ProberäumeAntragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Heiko Steinmüller

Ö 5.3 Nachtrag: 13.09.2022 VO6 Dok.Aufrechterhaltung der Suchtberatung nach KlinikschließungAntragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Ö 5.4 Nachtrag: 13.09.2022 VO6 Dok.Beratungs- und Behandlungsstrukturen bei Suchtkrankheiten in SchwerinAntragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Ö 5.5 Nachtrag: 13.09.2022 VO4 Dok.Erhaltung des historischen Gebäudes "Sporthalle Lübecker Straße"Antragstellerin Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 5.6 Nachtrag: 13.09.2022 VO7 Dok.Kostenfreie Menstruationsartikel in kommunalen Gebäuden und EinrichtungenAntragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 5.7 Nachtrag: 13.09.2022 VO4 Dok.Entlastung für Familien: Preisdeckel für Kita- und Schulessen in SchwerinAntragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Stephan Martini (ASK)

Ö 5.8 Nachtrag: 13.09.2022 VO3 Dok.Wartehäuschen an stadteinwärts liegenden Bus-HaltestellenAntragsteller: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 5.9 Nachtrag: 13.09.2022 VO2 Dok.Strom- und Gassperren in der Landeshauptstadt Schwerin verhindernAntragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Ö 5.10 Nachtrag: 13.09.2022 VO4 Dok.Strom und Gassperren – Zusicherung der StadtwerkeAntragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Stephan Martini (ASK)

Ö 5.11 Nachtrag: 13.09.2022 VO7 Dok.Bebauung von landwirtschaftlich genutzten Flächen vermeidenAntragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 5.12 Nachtrag: 13.09.2022 VO3 Dok.Mieterhöhungen reduzieren! Senkung der Kappungsgrenze in Schwerin auf 15 %Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Stephan Martini (ASK)

Ö 6 Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 7 1 Dok.Sonstiges

Ö 7.1 1 Dok.Sitzungstermine für den Hauptausschuss für das Jahr 2023

Ö 7.2 Nachtrag: 14.09.2022 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschriften

N 8.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 80. Sitzung vom 30.08.2022 (nicht öffentlicher Teil)

N 8.2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 81. Sitzung vom 06.09.2022 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 9.1 Grundstücksangelegenheit Grabenstraße

N 9.2 Ankauf von zwei Flurstücken, belegen an der Crivitzer Chaussee

N 10 Vorlage/n

N 10.1 Besetzung der Stelle Fachgruppenleitung Allgemeiner Sozialer Dienst im Fachdienst Jugend

N 10.2 Besetzung der Stelle Leitung Büro des Oberbürgermeisters

N 10.3 Grundstücksangelegenheit Friesenstraße 27

N 11 Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB

N 12 Sonstiges