24. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften - 25.02.2021 - 17:00-20:31 Uhr
Informationen
Sitzung
024/WTL/2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Videokonferenz
Datum
25.02.2021
Zeit
17:00-20:31 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 17.12.2020 (öffentlicher Teil)
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
Ö 4.1 VO1 Dok.
Rückbau von Kleingartenparzellen im Rahmen der Kleingartenentwicklungskonzeption
Ö 4.2 VO15 Dok.
Leitbild Schwerin 2030
Beschluss: Wiedervorlage
Ö 4.3 VO14 Dok.
Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"
Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe
Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe
Beschluss: Wiedervorlage
Ö 4.4 VO6 Dok.
Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin
Beschluss: Wiedervorlage
Ö 4.5 VO7 Dok.
Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade
Beschluss: Wiedervorlage
Ö 4.6 VO14 Dok.
Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 4.7 VO11 Dok.
Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4.8 VO12 Dok.
Neufassung der Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung).
Beschluss: Wiedervorlage
Ö 4.9 VO11 Dok.
Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen
Beschluss: Wiedervorlage
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
Ö 5.1 VO7 Dok.
Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss: Wiedervorlage
Ö 5.2 VO3 Dok.
Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE:
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE:
Beschluss: Wiedervorlage
Ö 5.3 VO4 Dok.
Für eine Willkommenskultur für Student*innen in Schwerin
Antragstellerin: SPD-Fraktion
Antragstellerin: SPD-Fraktion
Ö 5.4 VO6 Dok.
Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger
Ö 6
Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 17.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)
N 8
Mitteilungen der Verwaltung
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
N 9.1
Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Edgar-Bennert-Straße in Schwerin-Lankow
N 9.2
Interessenbekundungsverfahren Güstrower Straße 88
N 9.3
Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Klein Rogahn, Pampow und der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren "Siebendörfer Moor"
N 9.4
Grundstücksangelegenheit Postweg
N 10
Sonstiges